_machtspiele_
Roland Koch, der scheidende Ministerpräsident Hessens hat in letzter Sekunde die Verabschiedung des Gesetzes zur Abschaffung der Studiengebühren gekippt. Er weigert sich, den vorliegenden Entwurf zu unterschreiben. Nun ist die SPD gezwungen, das Gesetz erneut zu überarbeiten. Es kann beim nächsten Zusammentreffen des Landtages doch noch verabschiedet werden.
Bleibt die Frage, ob der gute Herr Koch nicht endlich den Tatsachen ins Auge sehen sollte, dass er nicht mehr lange an der Länderspitze sein wird. Als Politiker ist man doch eigentlich verpflichtet, das Beste für das Volk zu tun, oder? Wieso also solche Machtspielchen, wenn doch das Beste für die hessischen Bürgerinnen und Bürger (und vor allem die hessischen Studierenden) eine gute Zusammenarbeit in der Regierung wäre (und eine Verabschiedung dieses Gesetzes).
Nebenbei noch zu den Studiengebühren: ein Artikel im Internet hat mich aufgeregt. Da wurde davon gesprochen, dass nun die “kolosalen Ausfälle” abgedeckt werden müssen. Die Studiengebühren gibt es noch nicht seit ewigen Zeiten. Und bevor die eingeführt wurden, kamen die Universitäten auch so zu Recht. Und selbst jetzt ändern die Gebühren nichts oder nicht viel. Neues Personal bei den Professoren kann nicht von den Universitäten allein eingestellt werden, auch wenn das Geld nun vorhanden ist. Und da, wo es benötigt wird, im Studentenwerk, im Studentenheim und der Mensa, kommt es leider nur zu selten an.
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